Am Sonntag, den 10. Januar 2010 um 14:00 Uhr, enterten Mitglieder der Piratenpartei aus Neuss und NRW den Flughafen Düsseldorf, um auf die Fragwürdigkeit der so genannten Körperscannern – allgemein als „Nacktscanner“ bekannt – aufmerksam zu machen. Unter dem Motto „Ihr braucht uns nicht zu scannen, wir sind schon nackt“ entkleideten sie sich bis auf die Unterwäsche, um ihrem Protest Nachdruck zu verleihen.

„Unsere Aktion und unser Motto hat gleich doppelte Bedeutung, seit Jahren sehen wir die verheerende Tendenz unter dem Vorwand der Sicherheit immer tiefer in die Privat- und Persönlichkeitssphäre der Bürger einzudringen. Onlineüberwachung und Vorratsdatenspeicherung sind nur nur einige Beispiele in dem der Bürger in seiner Intimssphäre verletzt wird, also quasi bereits „nackt“ ist. Der Körperscanner ist ein weiterer Schritt in diese Richtung, daher wollten wir auf ungewöhnliche und aufsehenerregende Weise  sensibilisieren.“ so Martin Hoff , Teilnehmer der Aktion und Mitglied der Piratenpartei Neuss.

Der Flashmob, der zeitgleich auch in Frankfurt und Berlin stattfand, sorgte weltweit für viel Aufmerksamkeit. Die umherstehenden Flugpassagiere ließen es sich nicht nehmen, den Piraten für ihren Mut zu gratulieren und mit Applaus zu entlohnen.

Weltweit wurde über die Aktion berichet so etwa im Spiegel, dem US Magazin „Wallstreet Journal“ sowie in chinesischen und russischen Online-Nachrichten.

Die Nacktscanner erhöhen die Flugsicherheit nicht, sondern vermitteln nur eine gefühlte Sicherheit. Zugleich verletzen sie aber die Persönlichkeitsrechte der Reisenden massiv. Die Anschaffungskosten trägt der Bürger und finanziert so seine eigene Überwachung auch noch selbst.

Die von Herstellern und Politikern anderer Parteien gerne verbreitete Behauptung, die Aufnahmen könnten nicht gespeichert werden, wurde in den vergangenen Tagen von zahlreichen Datenschützern widerlegt. „Die Angst, dass Bilder von einem Nacktscan im Internet auftauchen, ist berechtigt“, betont Nico Kern, Spitzenkandidat der Landesliste der Piratenpartei zur Landtagswahl in NRW 2010. Nach Auffassung des Rechtsanwalts wird die Privatsphäre eines einzelnen Menschen durch den Nacktscan stark eingeschränkt.

Lukas Lamla (26), Listenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl aus Neuss, befürchtet schon jetzt eine zunehmende Verbreitung der Geräte – auch in weniger sicherheitsrelevanten Bereichen. „In einigen EU-Ländern ist geplant, portable Nacktscanner bei Massenveranstaltungen wie Fußballspielen einzusetzen“, so der Neusser. „Der Einsatz auf Flughäfen ist der Riss im Grundrecht auf Privatsphäre. Sind die Geräte erst einmal zugelassen, kann daraus schnell ein Dammbruch werden.“

Die Piraten aus Neuss treffen sich wöchentlich, dienstags und donnerstags im Wechsel, zu ihrem Stammtisch im „Neuen Marienbildchen“. Hier können sich interessierte Bürger in lockerer Atmosphäre persönlich über die Ziele der Piratenpartei und deren Aktionen informieren. Mitmachen steht bei den Piraten an oberster Stelle; daher können sich alle Gäste ab dem ersten Tag einbringen, indem sie einfach anpacken und sich an Diskussionen und Aktionen beteiligen.

Die nächsten Stammtisch-Termine im Neuen Marienbildchen, Neustr. 19, in Neuss sind:

– 21.01.2010 19:00 Uhr
– 26.01.2010 19:00 Uhr
– 09.02.2010 19:00 Uhr

Am 04.02.2010 wählen die Piraten aus Neuss ihre Direktkandidaten für die Wahlkreise Neuss I und Neuss III. Die Veranstalltung findet statt im „Hammtorkrug“ Neuss, Büttgerstraße 3 und beginnt um 19:00 Uhr.

Wichtigster Termin der kommenden Wochen ist für die PIRATEN der NRW-Landesparteitag am 23./24. Januar in Gelsenkirchen. Dort werden die Vorschläge für das Wahlprogramm zur Landtagswahl, an denen auch zahlreiche Neusser Piraten aktiv mitgearbeitet haben, vorgestellt und über die Aufnahme ins offizielle Wahlprogramm basisdemokratisch entschieden.

Wie bei allen Stammtischen, Vorstandssitzungen und sonstigen Veranstaltungen sind Gäste auf dem Landesparteitag herzlich willkommen.

Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland wurde am 10.09.2006 in Berlin gegründet. Sie ist Teil einer internationalen Volksbewegung, die sich für die Förderung freien Wissens und freier Kultur, Schutz vor dem Überwachungsstaat sowie einen Paradigmenwechsel vom gläsernen Bürger zum gläsernen Staat einsetzt. Dabei ist die Piratenpartei von A bis Z basisdemokratisch organisiert.

Bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 stimmten 847.870 Bürger für die Piratenpartei Deutschland, das waren 2,0 % aller abgegebenen Stimmen. Bei der Kommunalwahl in Münster vier Wochen zuvor erzielten die PIRATEN in den 18 Bezirken, in denen die Piratenpartei angetreten war, über 2,8 % der Stimmen und erhielten damit ein Mandat im Stadtrat. Gleiches gelang in Aachen; dort erreichten die Piraten in den beworbenen Bezirken sogar durchweg zwischen 6,7 % und 9,7 %. In sieben der acht Bezirke, in denen man die Piratenpartei wählen konnte, erhielten die Piraten dabei mehr Stimmen als die FDP.

Erklärtes Ziel der Piratenpartei NRW ist der erstmalige Einzug in den Landtag am 9. Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen. Das dazu nötige Überspringen der 5%-Marke ist aus Sicht der PIRATEN ein zwar ambitioniertes, angesichts der immer größeren politischen Erfolge jedoch absolut realistisches Ziel.

Kontaktadresse für Rückfragen:
Lukas Lamla/ Neuss
AG Presse NRW

E-Mail: lukas.lamla@piratenpartei-nrw.de
Mobil: 0170/ 29 30 661

Piratenpartei Deutschland
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10115 Berlin

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http://piratenpartei.de

Pressemitteilung der Piratenpartei zur Aktion:
http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100110-Ihr-braucht-uns-nicht-scannen-Wir-sind-schon-nackt

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