Am 30. Januar finden in mehreren deutschen Städten Aktionen der Piratenpartei gegen ELENA [1] statt. Ziel ist es, die Bevölkerung auf das Verfahren aufmerksam zu machen und über die Gefahren aufzuklären. Weitere Informationen finden sich auf der Webseite www.stopptelena.de.

Die Piratenpartei Deutschland ruft alle Parteimitglieder und Sympathisanten auf, am kommenden Samstag auch in ihren Heimatorten mit den entsprechenden Genehmigungen aktiv gegen ELENA zu werden.

Geplante Aktionen für den 30. Januar 2010:

Berlin: 13 Uhr – Kundgebung zum Thema ELENA auf dem Potsdamer Platz
Freiburg: Infostand zu ELENA
Main-Kinzig: 8 – 13 Uhr – Infostand in Hanau
Tübingen: 11 Uhr – Demonstration „Wider die Datensammelwut“ – Start auf dem Europaplatz mit Endkundgebung auf dem Holzmarkt


Wir bitten um die Weiterleitung von Informationen über weitere Aktionen an die Bundespressestelle. Die Angaben werden hier veröffentlicht.

An dieser Stelle möchten wir außerdem darauf hinweisen, dass es möglich ist, bei den Kundgebungen Unterschriften für ePetitionen zu sammeln. Die Vorgehensweise wird im zugehörigen Forum erklärt:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?topic=1695.0
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?topic=1638.0

Ein nutzbare Unterschriftenliste für die Petition „Datenschutz – Aufhebung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA)“ ist hier verfügbar:

http://wiki.piratenpartei.de/images/1/10/Unterschriftenliste_f%C3%BCr_Petition_Datenschutz_-_Aufhebung_des_elektronischen_Entgeltnachweises_%28ELENA%29.pdf


Quellen:

[1] http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-091231-ELENA-ein-tiefer-Einschnitt-in-die-informationelle-Selbstbestimmung


Autor dieses Artikels: Daniel Flachshaar
Verantwortlich für den Inhalt dieses Artikels: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland

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