Die Neusser Piraten treffen sich im wöchentlichen Wechsel jeweils dienstags bzw. donnerstags ab 19:00 im “Neuen Marienbildchen“, Neustrasse 19.
SympathisantInnen und interessierte BürgerInnen sind herzlich eingeladen sich bei uns vor Ort zu informieren und sich persönlich ein Bild von den Piraten machen.
Eine Übersicht über die nächsten Termine und eine Anfahrtskizze gibt’s hier.
Düsseldorf: 30.04.2010
»Jetzt ist alles möglich. Die fünf Prozent sind zum Greifen nah.«
PIRATEN-Spitzenkandidat Nico Kern sieht seine Partei kurz vor der NRW-Wahl auf der Siegerstraße. Drei Prozent würde die Piratenpartei NRW erhalten, wenn am Sonntag Landtagswahl in NRW wäre. Das hat die Forschungsgruppe Wahlen herausgefunden, die für das ZDF die Politikbarometer-Daten erhebt. Zum ersten Mal überhaupt hat das Umfrage-Institut damit die PIRATEN eigens in der Statistik aufgeführt. Denn die Piratenpartei ist zwar anders, gehört aber längst nicht mehr zu den „Anderen“.
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Artikel auf Telepolis
> http://www.heise.de/tp/blogs/8/147534
Der Verein Piratendienste e. V. hat heute einen Selbstauskunftsdienst gestartet. Interessierte Nutzer können hier ihre Daten eingeben und Anschreiben an Kreditauskunfteien generieren. Personenbezogene Daten werden dabei nicht gespeichert, die Nutzung ist natürlich unentgeltlich.
Düsseldorf, 09.04.2010. Alle Mitglieder an parteiinternen Diskussionen und Entscheidungen beteiligen – das will die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen mit der Software »LiquidFeedback« erreichen. Mit Hilfe dieser von Piraten in Berlin entwickelten Software sollen trotz des enormen Mitgliederwachstums dauerhaft alle Parteimitglieder an der Meinungsbildung beteiligt werden. Wie alle großen Parteien stehen auch die Piraten vor dem Problem, ihre Mitglieder in Entscheidungsprozesse einzubinden. Mit dem Einsatz von LiquidFeedback wollen sie sich, was die Diskussionskultur betrifft, auch weiterhin von den etablierten Parteien absetzen und die Nase vorn behalten. Ziel ist es, dauerhaft auf ein Delegiertensystem zur Entscheidungsfindung innerhalb der Partei zu verzichten. Die Software steht auch der Öffentlichkeit kostenfrei zur Verfügung.
Lass dir das Internet nicht wegnehmen! Stoppt den JMStV und Zensursula 2.0!
Die Piratenpartei ruft zur Teilnahme am bundesweiten Aktionstag gegen den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, kurz JMStV, auf. Am Dienstag, den 23. Februar finden in ganz Deutschland in den Hauptstädten der Bundesländer Mahnwachen und Demonstrationen vor den entsprechenden Staatskanzleien statt.
Die Neusser Piraten rufen daher alle Bürger auf, sich an den Protesten gegen den JMStV zu beteiligen. Die zentrale Kundgebung ist ein Protestmarsch in Düsseldorf, der am 23. Februar um 12 Uhr am Schadowplatz in der Düsseldorfer Innenstadt beginnt. Ab 13 Uhr zieht die Demonstration zur Staatskanzlei, wo eine Mahnwache abgehalten wird.
Informationen zur Demonstration: hier klicken!
Was wir fordern:
- keine Internet-Sendezeiten
- Gewährleistung der freien Diskussionskultur im Netz
- Schutz der Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit im Internet
- Verankerung der Netzneutralität im JMStV
Die Piratenpartei fordert von den Rundfunkanstalten und den Landesregierungen:
- die Einbindung der Öffentlichkeit in die Diskussion um Jugendschutz im Internet
- öffentliche Sitzungen der Rundfunkkommission
- stärkere Förderung von Medienkompetenz an Schulen
Für die Anbieter von Inhalten im Internet gilt nach Ansicht der Piratenpartei:
- freiwillige Kennzeichnung von Inhalten
- keine Vorab-Prüfpflichten
- keine Haftung für das Setzen von Hyperlinks
- keine Netzsperren-Infrastruktur
- keine Zwangsfilterung auf Anbieterebene
- keine Haftung für Inhalte
Was wir kritisieren:
Nico Kern, Spitzenkandidat der Piratenpartei bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai, erklärt: »Wir lehnen das Vorhaben ab, im Zuge der Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages eine providerseitige Zensurinfrastuktur zu schaffen. Die Autoren der Vertragsänderungen verstehen das Internet offenbar nicht als Kommunikations- sondern als Rundfunkmedium und versuchen, es auch als solches zu regulieren. Das ist absurd. Die Forderung nach “Sendezeiten für Webseiten” wird einem globalen, zeitunabhängigen Kommunikationsmedium nicht gerecht. Sie ist ein deutliches Zeichen für den Versuch etablierter Parteien, überholte Vorstellungen von Kontrolle auf moderne Kommunikationssysteme anzuwenden.«
Kai Schmalenbach, der ebenfalls für die Piratenpartei kandidiert, fügt hinzu: »Wir lehnen den Entwurf in der bisherigen Fassung insbesondere auch deshalb ab, weil er die Meinungs- und Informationsfreiheit der Bevölkerung auf gefährliche Weise einschränkt und die Weiterentwicklung des Internets und seine demokratiefördernde Wirkung hemmt. Was der Änderungsentwurf vorsieht, geht sogar weit über die chinesische Internet-Zensur hinaus. Wir rufen daher alle demokratischen Kräfte auf, am Dienstag gemeinsam gegen diesen Unfug zu demonstrieren!«
Gespräche mit der Piratenpartei bleiben kostenlos
Kai Schmalenbach, Listenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl 2010 in NRW, dazu: »Nach den Skandalen der letzten Wochen dürfen sich CDU und FDP nicht wundern, wenn ihnen nun Käuflichkeit vorgeworfen wird. Politische Arbeit ist keine Sportveranstaltung, bei der man für einen fünfstelligen Betrag eine VIP-Lounge erwerben kann.«
Ein Blick über den großen Teich zeigt, dass es auch anders geht. In den USA müssen Amtsträger von jedem Treffen Protokolle anfertigen. Sogar private E-Mails der Volksvertreter werden archiviert. Für die Rüttgers-Gespräche wäre das eine Alternative. Dort wird es kaum um privaten Klatsch und Tratsch gehen, sondern um die Interessen der Sponsoren. Da möchte der Bürger gern Genaueres wissen und mitbekommen, inwieweit er selbst betroffen ist.
Transparenz, Bürgernähe und die Möglichkeit des Mitwirkens auch ohne Mitgliedschaft sind Kernthemen der Piratenpartei. Sie setzt sich für eine enge Zusammenarbeit zwischen Politikern und Bürgern ein. »Mit uns kann man immer reden und natürlich ohne Eintrittsgeld. Die Anliegen der Bürger sind uns wichtig. Dafür nehmen wir uns Zeit«, äußerte sich Kai Schmalenbach abschließend.
Zur NRW-Landtagswahl stellt die Piratenpartei in den meisten Wahlkreisen Direktkandidaten, die den Bürgern als persönliche Ansprechpartner zur Verfügung stehen – natürlich ohne Bezahlung.
Eine weitere Möglichkeit, mit den Piraten zu sprechen, ist deren Landesparteitag[2] am 27. und 28. Februar im niederrheinischen Korschenbroich. Jedermann kann teilnehmen; der Eintritt ist frei.
Quellen:
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Landespressestelle Nordrhein-Westfalen
Rainer Klute
Körner Grund 24
44143 Dortmund
Telefon: 0231 / 5349422
Mobil: 0172 / 2324824
E-Mail: presse@piratenpartei-nrw.de
Pressemitteilung zur Direktkandidatenwahl Neuss 05.02.2010
Die Piratenpartei Neuss hat am Donnerstag ihre Direktkandidaten für die am 09.Mai stattfindende NRW Landtagswahl gewählt. In einer spannenden
Mitgliederversammlung stellten sich die Bewerber für die Wahlkreise Neuss I und Neuss III den Fragen und dem Votum der Mitglieder.
Für den Wahlkreis Neuss I stellten sich zwei Kandidaten zur Wahl. Hugo Hoff (56) und Lukas Lamla (26). Bei diesem Wahlgang setzt sich Hugo Hoff knapp durch. Hoff, aufgewachsen in Hilden, wohnt seit 7 Jahren in Neuss. Der gelernte Medizinischtechnische Assistent(MTA) kehrte vor 19 Jahren der Medizinbranche den Rücken und ist seitdem im IT-Bereich in einer Firma in Mönchengladbach tätig. Zu den Piraten in Neuss kam er vor der Bundestagswahl 2009 und bringt sich seit dem engagiert in die Projektgruppen Landtagswahlen-Neuss und Zensus2011 ein.
Für Wahlkreis Neuss III erhielt Jörg Franke (29) die eindeutige Zustimmung der anwesenden Piraten. Der gebürtige Niedersachse wohnt seit 2002 in Meerbusch. Jörg Franke ist tätig als Fachinformatiker und seit der Europawahl im letztem Jahr Mitglied der Piratenpartei. Für den NRW Landesverband ist er kompetenter Ansprechpartner bei Fragen rund um die Mitgliederverwaltung und Technik.
